Flensburg eignet sich auf Grund seiner Sozialstruktur sehr gut dazu, die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens zu testen.

Das meint jedenfalls der Vorsitzende der Flensburger SPD, Florian Matz. Er möchte, dass Flensburg der Ort wird, an dem die von den Kieler Koalitionsparteien vereinbarte Erprobung der Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens durchgeführt wird.

Die Regierungsparteien der neuen Landesregierung haben in Ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, dass sie unter anderem das Bedingungslose Grundeinkommen ausprobieren wollen. Wenn Flensburg Versuchsort werden würde, bekämen alle Flensburgerinnen und Flensburger einen festen monatlichen Betrag – unabhängig davon, ob sie arbeiten oder nicht, und ohne dass sie dafür eine konkrete Gegenleistung zu erbringen haben. Viele Einzelheiten wären dabei aber vorher mit dem Land, das den rechtlichen Rahmen dazu liefern und auch die Gegenfinanzierung absichern muss, noch abzuklären.

Soll in Flensburg Realität werden: das Bedingungslose Grundeinkommen BGE

Das Bedingungslose Grundeinkommen stellt eine Mindesteinkommenssicherung dar, die ohne Bedürftigkeitsprüfung und jede verpflichtende Gegenleistung gezahlt wird. Wenn ein Bedingungsloses Grundeinkommen dauerhaft eingeführt ist, wird das unter anderem durch die Abschaffung der Grundsicherung, der Steuergrundfreibeträge und der Kinderfreibeträge gegenfinanziert.

„Um ein realistisches Bild über die Wirkung des Bedingungslosen Grundeinkommens zu bekommen, halte ich es für erforderlich. dass der Versuch gerade nicht in einem kleinen Dorf, sondern in einer Stadt gemacht wird. Hierfür bietet sich Flensburg aufgrund seiner Sozialstruktur an“, stellt Florian Matz fest.

Für die Stadt Flensburg hätte die Teilnahme an dem Versuch den Vorteil, dass man während der Erprobungsphase freiwerdende Arbeitskapazitäten im Bereich der Leistungsgewährung für konkrete Unterstützung von Langzeitarbeitslosen nutzen könnte. Zusätzlich bestünde bei einer Ausfinanzierung durch das Land Schleswig-Holstein die Chance, dass für den Zeitraum der Erprobung zusätzliche Kaufkraft in Flensburg entstünde.

„Ich würde es sehr begrüßen, wenn das Bedingungslose Grundeinkommen kommt. Für den einzelnen bedeutet es mehr individuelle Freiheit und damit auch die Möglichkeit, persönliche Weiterentwicklung zum Beispiel durch ehrenamtliche Arbeit voranzutreiben. Das Grundeinkommen schafft nicht nur finanzielle Unabhängigkeit für die freie Entfaltung der Menschen, es verhindert Armut und fördert gleichzeitig gesellschaftlichen Zusammenhalt. Den Menschen, die den Gang zum Jobcenter und das häufig entwürdigende Antragsverfahren scheuen, wäre geholfen und manche durch die Hartz IV-Reformen entstandene soziale Schieflage könnte endlich beseitigt werden. Wenn es nach mir ginge, sobald wie möglich“, macht der Flensburger SPD-Vorsitzende eindeutig klar.

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